Frage Nr. 248/ August 2006
In welchem Zeitraum ist das Projekt Berlin-Spandau-Falkensee unter der Voraussetzung verwirklichungswahrscheinlich, dass keine weiteren standardisierten Bewertungen mit dem Ergebnis günstigerer Nutzen-Kosten-Verhältnisse, die Spandau-Falkensee weiter zurück werfen würden, mehr durchgeführt werden?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Kasparick, MdB, vom 05. September 2006:
Im Rahmen der Grunderneuerung wäre prinzipiell der Bau eines S-Bahngleises nebst Kreuzungsmöglichkeit zu finanzieren. Eine Entscheidung hierüber muss allerdings die mit dem Ausbau der Strecke Berlin-Spandau-Nauen (2 Gleise, elektrifiziert, v>160 km/h) geschaffenen Kapazitäten, die auch dem SPNV zu Gute kommen, berücksichtigen. Insofern setzt die zusätzliche Errichtung der S-Bahnstrecke eine entsprechend gewachsene Verkehrsnachfrage im SPNV voraus. Zwischen Bund, Land Brandenburg und ehemaligen Deutschen Reichsbahn war deshalb vereinbart worden, die Ausführung des Lückenschlusses vom Ergebnis durchzuführender Untersuchungen zur wirtschaftlichsten Betriebsart abhängig zu machen (Standardisierte Bewertung).
Zum Sachstand der Untersuchung hinsichtlich eines Wiederaufbaus der (eingleisigen) S-Bahnstrecke zwischen Berlin-Spandau und Falkensee hat der Gutachter inzwischen seinen Bericht vorgelegt. Die Länder Berlin und Brandenburg haben sich allerdings vorbehalten, den Bericht zu prüfen und sich anschließend dazu zu äußern. Dies ist bisher noch nicht geschehen. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kann der Bewertung durch die Länder nicht vorgreifen und daher derzeit keine konkreten Ergebnisse mitteilen.
Die letztendliche Entscheidung darüber, ob und wann der Bau einer S-Bahn nach Falkensee weiter verfolgt oder ob die diesbezüglichen Bestrebungen eingestellt werden sollen, müssen die Länder Berlin und Brandenburg als zuständige Aufgabenträger für den öffentlichen SPNV unter Voraussetzung eines positiven Untersuchungsergebnisses treffen.